Zensur von „Nius”? Kritik an Daniel Günther wegen Auftritt bei Lanz – nun äußert er sich selbst
Kiel. Etliche Medienberichte, ein Shitstorm auf Social Media: Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) steht gerade bundesweit im Fokus. Der Vorwurf: Er habe die Zensur von bestimmten Medien in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“ gefordert. Jetzt äußert sich Günther exklusiv in den Kieler Nachrichten, Partner im RedaktionsNetzwerk Deutschland zur Sendung und erklärt seine Aussage.
„In der Sendung von Markus Lanz habe ich mich für ein Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige ausgesprochen. Darauf bezog sich auch meine Antwort auf die Nachfrage des Moderators“, sagte Günther den Kieler Nachrichten. „Ein Verbot oder eine Zensur von Medienportalen habe ich zu keinem Zeitpunkt thematisiert.“
Günther bei „Markus Lanz“: Debatte um kurze Antwort
Konkret geht es um eine Passage gegen Ende der Sendung vom vergangenen Mittwoch. Bei „Markus Lanz“ hatte Günther das rechtspopulistische Online-Portal „Nius“ scharf kritisiert. Dieses sei ein „Feind der Demokratie“. Vorher hatte Günther auch von den Gefahren gesprochen, die von Social Media ausgingen. Dabei machte er sich wie bereits in der Vergangenheit für ein Verbot der sozialen Netzwerke für Kinder und Jugendliche stark.
Moderator Markus Lanz fragte wenig später: „Okay, was Sie jetzt sagen, heißt im Grunde: Wir müssen das regulieren. Wir müssen notfalls zensieren. Und im Extremfall sogar verbieten?“ Günthers Antwort: „Ja.“ Dann Lanz: „Darüber reden wir?“ Daniel Günther: „Wir reden darüber, also Social Media darf bis 16-Jährigen nicht mehr zugänglich gemacht werden.“
Günther: Müssen Meinungs- und Pressefreiheit schützen
Von vielen Medien und auch vom Deutschen Journalistenverband (DJV) war Günthers „Ja“ so interpretiert worden, als beziehe er es auf eine mögliche Zensur von „Nius“. Nun stellte der Ministerpräsident klar, dass sich das „Ja“ auf ein Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige bezogen habe.
Günther sagt weiter: „Meinungs- und Pressefreiheit ist ein hohes Gut, das wir in Deutschland glücklicherweise haben und schützen müssen, wie ich in der Sendung betont habe. Damit einher gehen aber selbstverständlich auch besondere Verantwortung und Sorgfaltspflichten der Medien. Dafür habe ich eine Lanze gebrochen.“